Kurier
Bezirksjournal
März 2008
Bürgerinitiative klagt über nicht erhörte
750 Einwände
Ein vernichtendes Urteil stellt die Bürgerinitiative Komet-Gründe der Meidlinger SPÖ und FPÖ aus. Beide Parteien hätten bei der Zustimmung zum umstrittenen Flächenwidmungsplan auf die Bedürfnisse der Anrainer keine Rücksicht genommen und nur nach den Interessen der Betreiber-Holding agiert.
Hubert Heine
Meidling - Wie das Bezirksjournal in der letzten Ausgabe berichtete, wurde im Bezirksparlament mit den Stimmen von SP und FP der Flächenwidmungsplan zum „Komet-Projekt" an der Schönbrunner Straße (72-Meter-Hochhaus, 12.000 m2 Einkaufszentrum samt 510 Tiefgaragenplätzen) beschlossen.
Die Bürgerinitiative Komet-Gründe, die in den vergangenen Jahren wiederholt gegen das Projekt angekämpft hatte, nimmt zum Abstimmungsergebnis Stellung.
„Nach unsererAnsicht wäre es Aufgabe einer bürgernahen Bezirksvertretung, sich, bevor sie einer Flächenwidmung zustimmt, über die eingegangenen Einwände (über 750) Kenntnis zu verschaffen und diese in ihre Entscheidung mit einzubinden. Das ist leider unterblieben. Man hatte auch einen Komet-Beirat versprochen. Ais dieser sehr spät installiert war, wurde von Betreiberseite aber sofort klar gestellt, dass es am Projekt selber nichts mehr zu rütteln gebe. In diesem nur dreimal zusammengetretenen Alibi-Beirat ging es ausschließlich um Behübschung des Komet-Umfeldes. Der Öffentlichkeit verkaufte man das als Bürgerbeteiligung."
Forderungen nach einer Anrainerbefragung sowie Umweltverträglichkeitsprüfung blieben zum Leidwesen der Bürger ebenso unerhört wie die Unesco Empfehlungen zur Überarbeitung der Standort- und Hochhausrichtlinien. Auch die Besitzverhältnisse am Komet-Areal seien laut BI bis heute nicht geklärt. Ein weiterer großer Kritkpunkt der Anrainervertreter: Es gebe keine Wertausgleichregelungen. „Die Abschöpfung des Widmungsgewinns fließt zu 100 Prozent in die Taschen der Betreiberholding."
Neben der Bürgerinitiative wollen nun auch die Parteien von ÖVP und Grüne im Gemeinderat gegen das Projekt weiter ankämpfen. Spannungen gibt es auch zwischen den Bezirken Meidling und Hietzing.
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